Grußwort

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die Fraktion hat im Haushalt für das Jahr 2015 ein riesiges Haushaltsloch befürchtet, doch wie fast jedes Jahr sieht es gar nicht so schlimm aus. Geplant war ein Verlust von ca. 2,2 Millionen €, abgeschlossen wurde mit einem Minus von ca. 600.000,- €. Darin enthalten ist schon die riesige Pensionsrückstellung für den Bürgermeister von ca. 500.000,- €.

Positiv schauen wir auch auf das laufende Jahr, die Bundes- und Landesregierung übernimmt einen Großteil der Kosten für die Asylbewerber. Neuzuweisungen gab es in 2016 nicht mehr, denn Wachtendonk hat die Berechnungsgröße zu knapp 100% erfüllt. Neue Zuweisungen werden erst in die Kommunen vermittelt, die unter dem Schnitt liegen. Wir brauchen auch den geplanten Neubau von Mobilwohnheimen nicht weiter zu verfolgen. Sollte die Asylbewerberzahl wieder drastisch ansteigen, sind wir durch die gestellten Baupläne schnell in der Lage wieder Unterkünfte zu errichten. Allein für den Bau waren rund 1,5 Millionen € im Haushalt veranschlagt.

Nun müssen wir unser Augenmerk verstärkt auf die Kinder und Jugendlichen richten.

Das Jugendheim Old School steht nicht mehr zur Verfügung – über die Gründe können wir gern diskutieren. Aber wir wollen ja schon seit Jahren ein Jugendheim, dass auch angenommen wird. Wir planen nun auf der Mühlenstrasse neben dem Rathaus einen Neubau in Absprache mit den verantwortlichen Mitarbeitern im Jugendamt und mit einem Konzept, dass die Besucherzahlen dann konstant hochhalten soll.

Beim neuen Bürgermeister müssen wir noch schauen wohin die Reise geht, aber unser Wunschkandidat ist es leider nicht.

Die SPD Fraktion hat sich immer für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde eingesetzt. Die Anträge wurden fast immer abgelehnt, kamen dann aber mit zeitlicher Verzögerung und von anderen Fraktionen wieder auf den Tisch und wurden durchgesetzt. Nun ja mit fremden Federn schmücken müssen wir uns nicht – manch andere Fraktion anscheinend schon.

Wir hoffen, dass Wachtendonk und Wankum in Zukunft wieder eine starke SPD Fraktion ins Rathaus wählt, auch wenn bis 2020 noch viel Wasser durch die Niers fließt. Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Wachtendonk ein gutes neues Jahr 2016, wobei die Gesundheit für uns Alle sicherlich im Vordergrund stehen sollte.

Ihr

Jochen Ebel

Fraktionsvorsitzender

 

 

Für Sie im Kreistag in Kleve................

Gerda Derstappen

Für Sie im Deutschen Bundestag in Berlin...

 

Dr. Barbara Hendricks

Aktuelle Nachrichten

21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine

Ein Service von websozis.info

Informationen zu

Der Mindestlohn.......................................................... > Gute Arbeit, faire Bezahlung, gerechte Renten <

 

Wir machen Familien stark...................................... >Elterngeld, Familienarbeitszeit<

Farbe bekennen!

Ähnliches FotoOnline Mitglied werden